Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Bundestagswahl

Nehmen Sie sich Ihr Recht,
wählen Sie

Am 24. September 2017

Erst- und Zweitstimme

der SPD

Ingrid Arndt-Brauer

Legden und Asbeck
Legden ist als Dahlien- und Freizeitdorf, und
der Ortsteil Asbeck als Stifts- und Golddorf
bekannt geworden.





Mitgliederversammlung 2017

Ingrid Arndt-Brauer zu Gast

Gute Stimmung bei der SPD im Anglerheim

Legden. Die gute Stimmung von der SPD-Veranstaltung mit Martin Schulz in Münster und den zahlreichen Infoständen im Wahlkreis nahm die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer mit in die Mitgliederversammlung des Ortsverein Legden. Hier begrüßte Sigrid Goßling, Fraktions- und Ortsvereinsvors. ihren Gast in einem, wie sie findet, „besonderen Ambiente“. Im Anglerheim am Fischteich stimmte die Abgeordnete dann ihre Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein. Zehn gute Gründe für eine starke SPD nannte die Finanzpolitikerin und macht das in persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern deutlich. Dafür setzt sich die SPD ein: Arbeit - gute Löhne und keine willkürliche Befristung, Bildung - Schulerneuerung und kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni/Meisterausbildung, Familie - Kitagebühren werden abgeschafft und das Familiengeld verschafft berufstätigen Eltern mehr Zeit für ihre Kinder, Rente - Beiträge und Rentenniveau bleiben stabil und mit der SPD gibt es kein höheres Renteneintrittsalter! Hinzu kommen Lohngerechtigkeit - gleiche Bezahlung für Männer und Frauen, Investitionen in schnelles Internet, Mobilität und bezahlbaren Wohnraum, Steuern - der Soli wird abgeschafft und kleinere und mittlere Einkommen werden entlastet. Sehr Reiche und Vermögende leisten einen größeren Beitrag, Gesundheit - mit der Bürgerversicherung wird die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft, Europa soll solidarischer und stärker gemacht werden, sodass Frieden und Wohlstand gesichert werden und für die Sicherheit soll es 15.000 Stellen bei der Polizei zusätzlich geben.
Besonders kritisch erinnerte Arndt-Brauer an die schwarz-gelbe Koalition von 2009 – 2013. Der von Rot-Grün mit der Atomwirtschaft ausgehandelte Atomausstieg wurde gekippt und die Brennelementesteuer eingeführt, die allerdings später vom Verfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuft wurde. „Die Energiekonzerne erhalten jetzt 6 Mrd. Euro mit Zinsen zurück“, kritisiert Arndt-Brauer. Bundeskanzlerin Merkel, die CDU/CSU und FDP, die den rot-grünen Atomausstieg verantwortungslos und ideologisch motiviert genannt hatten, machten eine Kehrtwende und stiegen noch schneller aus. „Eine Entscheidung, die uns ebenfalls Milliarden kostet, weil der Atomindustrie die Geschäftsgrundlage entzogen wurde“, legte Arndt-Brauer den Finger in die Wunde. „Und dann noch die unsägliche Hotelsteuer. Das war alles, was von Schwarz-Gelb bleibt – verlorene Jahre“, machte die Abgeordnete deutlich.
Die Genossinnen und Genossen waren sich darin einig, dass die letzten vier Jahre der großen Koalition nicht schlecht waren. Neben dem Mindestlohn, der sich entgegen den Befürchtungen von CDU/CSU sehr positiv für den Arbeitsmarkt entwickelt, gehören auch die Frauenquote, ElterngeldPlus, BAföG, Kindergeld und Kitaplätze dazu. Aber auch die Rente mit 63, Erwerbsminderungsrente, bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit, die Mietpreisbremse, Doppelpass und die Reform der Energiewende sind nur auf sozialdemokratische Politik zurückzuführen. Auch eine Reform zugunsten der Leih- und Zeitarbeit wurde von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) durchgeboxt. „All diese Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger wurden in kürzester Zeit auch umgesetzt. Ohne unsere Regierungsbeteiligung hätte es diese nicht gegeben“, stellte Arndt-Brauer klar und kämpft dafür, dass die SPD wieder Regierungsverantwortung übernehmen kann.
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurden Sigrid Goßling als Ortsvereinsvorsitzende, stellv. Vors. Ulrich Moritz, Schriftführer Jens Wessels, Kassierer Eduard Belker, Kassenprüfer Ralf Brüchmann und John Bigham, Juso-, Internetbeauftragter und Beisitzer Tobias Ebbing mit 100 prozentiger Zustimmung gewählt.


Gründung einer Arbeitsgruppe

Ferienbetreung

Unverständnis über Verhalten der Verwaltung

Auszug aus der Haushaltsrede 2017

Die Diskussion um die Ferienbetreuung der OGS macht mich richtig wütend. Sie ist ein einziges Desaster.

Der Bürgermeister meinte in der letzten Ratssitzung: “Wir brauchen für unsere jungen Familien Bau- und Kinderbetreuungsplätze.“ Da hat er unsere volle Unterstützung.

Das muss aber auch in den Ferien gelten.

Ich will da mal etwas ausholen. Am 27.September 2016 hat eine Mutter einen Antrag auf erweiterte Ferienbetreuung der OGS gestellt. Bis dato wurde von der OGS eine Woche in den Sommerferien angeboten. Die Verwaltung hat hier zügig reagiert und beim Förderverein nachgefragt welche Kosten für zwei zusätzliche Wochen, eine Woche Sommerferien und eine Woche Herbstferien, entstehen würden.

Die Antwort vom Förderverein ist dann am 26. Oktober 2016 bei der Gemeinde Legden eingegangen.

Am 29. November 2016, also vier Wochen später, wurde über in der SSJK Ausschusssitzung über den Elternantrag beraten. Man hat den Ausschuss über den Beschlussvorschlag abstimmen lassen, die Kosten zu ermitteln und den Bedarf abzufragen.
Zu diesem Zeitpunkt lag die Kostenberechnung aber schon vier Wochen bei der Verwaltung vor.

Warum hat man dem Ausschuss diese Information vorenthalten?

Man hätte doch dann schon im Herbst letzten Jahres über diese Berechnung und einer etwaigen Bezuschussung durch die Gemeinde und weiteres Vorgehen beraten können. Auch in der letzten SSJK Ausschusssitzung hat man es nicht für nötig gehalten, diese Thematik noch einmal auf die Tagesordnung zu setzten, um über den Elternbeitrag zur Ferienbetreuung zu beraten. Im Zuge der Haushaltsplanberatung kam dieses Thema dann doch noch einmal zur Sprache. Weil der Bürgermeister genau zwei Tage vor der Sitzung die Elternschaft darüber unterrichtet hat, dass ein erweitertes Betreuungsangebot 120 Euro je Kind und Woche kosten würde. Dass die Eltern entrüstet waren ist sehr verständlich, hatte doch die Betreuung im vergangenen Jahr 55 Euro je Woche gekostet.

Das Vorgehen der Verwaltung ist uns völlig unbegreiflich. Wir wissen, dass das Personal im Rathaus ziemlich ausgelastet ist, das wird uns ja auch in nahezu jeder Sitzung mitgeteilt, das ist uns aber für dieses Vorgehen keine Erklärung.

Für dieses Jahr hat nun der Hauptausschuss, gegen die Stimmen der UWG und der SPD, ad hoc darüber entschieden, dass der Elternbeitrag auf 80 Euro für das erste Kind und 70 Euro für das zweite Kind festgelegt werden sollen. Wir hatten einen Beitrag von 55 Euro wie im letzten Jahr gefordert.

Nun sollten wir aber keine Zeit verstreichen lassen, und uns um die Ferienbetreuung für die nächsten Jahre kümmern. Wir können das Problem nicht auf die OGS und den Förderverein abwälzen. Wenn man in die Nachbarkommunen schaut gibt es sicher Möglichkeiten etwas Adäquates auf die Beine zu stellen.

Wir stellen zum Antrag: Umgehend eine Arbeitsgruppe aus Politik, Verwaltung, OGS, Förderverein, Jugendhaus, Vereinen und interessierten Eltern zu gründen um ein Konzept für die Betreuung in den kommenden Jahren zu erarbeiten. Möglicherweise sind auch Legdener Unternehmen daran interessiert, dass ihre Mitarbeiter ihre Kinder in den Ferien gut versorgt wissen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen - Kirchen wurden noch zugefügt.

Pressemitteilung

Mitgliederehrung

Dank für 215 Jahre Unterstützung
Weiter ...

Legden und Asbeck

Gemeinde Legden

Die SPD Legden/Asbeck bedankt sich bei allen Legdener Bürgerinnen und Bürgern für das tolle ehrenamtliche Engagement.


Links:
Gemeinde Legden

Zum Seitenanfang